Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fa. Klenhart Design, Am Anger 7, 92353 Postbauer-Heng

Stand: 01.08.2010

§ 1 Allgemeines: (1) Alle Leistungen, die von Klenhart Design für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
§ 2 Vertragsschluss: (1) Mit der von Klenhart Design vorgenommenen Präsentation der Waren und der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot seitens Klenhart Design verbunden. Erst die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an uns, Klenhart Design, zum Abschluss eines Vertrages dar. (2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. (3) Vertragsbestandteil werden nur schriftliche Vereinbarungen. Etwaige mündliche Vereinbarungen oder Nebenabreden sind unwirksam. (4) Da bei der Beauftragung von Klenhart Design Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, besteht auch bei Verbrauchern kein Widerrufsrecht.
§ 3 Eigentumsvorbehalt: Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Klenhart Design. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Klenhart Design nicht zulässig.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug: (1) Klenhart Design hat ein Zahlungsziel von 7 Tagen auf Rechungsbasis. (2) Klenhart Design behält sich im Einzelfall vor, diese Zahlungskondition nicht zu gewähren und auf Vorkasse zu bestehen. (3) Ab einem Rechnungsbetrag von € 1.250,- werden 50% der Rechnungssumme als Anzahlung vor Produktionsbeginn fällig. (4) Zahlt der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug.
§ 5 Preise: (1) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von Klenhart Design werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. (2) Der von Klenhart Design übermittelte Angebotspreis an den Kunden ist maßgeblich für die Rechnungsstellung.
§ 6 Mängelrechte: (1) Klenhart Design druckt auf Großformatdruckern, bei denen eine leichte Streifenbildung im Druck - das sogenannte Bending - aufgrund des jetzigen Standes der Technik, nicht als Mangel gilt. Farbabweichungen bei der Ansicht auf dem Bildschirm des Bestellers, Farbausdrucken oder Farbangaben in RAL, HKS oder Pantone können vorkommen. Klenhart Design versucht die gedruckten Farben so genau wie möglich einzustellen. Je nach Medium und Finish können aber Abweichungen und Toleranzen auftreten. Diese Abweichungen gelten hier ausdrücklich nicht als Mangel und berechtigen nicht zu einer Reklamation. (2) Etwaige Mängel sind Klenhart Design i.S.d. § 377 HGB unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. (3) Mit der Ver- bzw. Bearbeitung oder dem Gebrauch der Ware durch den Gewerbekunden gilt diese Ware auch in Ansehung eines erkennbaren Mangels als genehmigt. (4) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblichen Beeinträchtigungen der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß sowie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder aufgrund äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Kunden oder in dessen Auftrag von Dritten unsachgemäß Änderungen oder Verarbeitungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche. (5) Mangelhafte Ware ist Klenhart Design zu melden und unverzüglich und vollständig unter Angabe der Rechnungsnummer zurückzusenden. (6) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Bedienung oder Lagerung entstehen, begründen keinen Anspruch gegen Klenhart Design. (7) Werbebanner und Fahnen sind, nachdem sie in Gebrauch genommen wurden, von jeglichen Reklamationsansprüchen ausgenommen. Da Klenhart Design den jeweiligen Standort nicht kennt, kann für die Haltbarkeit keine Gewährleistung übernommen werden. (8) Sofern ein Mangel vorliegt, den Klenhart Design zu vertreten hat, beruft sich Klenhart Design ausdrücklich auf das Nachbesserungsrecht. Das Wahlrecht zwischen Mangelbeseitigung und Neuherstellung steht in jedem Fall Klenhart Design zu. Will der Kunde Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder Selbstvornahme durchführen, so ist insoweit ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. (9) Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dieses nicht im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere einer Mängelbeseitigung) steht. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln der Arbeiten geltend zu machen, wenn der Kunde fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der insgesamt fällige Betrag in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der mit Mängeln behafteten Arbeiten steht. (10) Nicht laminierte, aber auch laminierte Digitaldrucke sind bei Außeneinsatz unterschiedlicher UV-Strahlung und Witterungseinflüssen unterworfen. Daraus ergibt sich eine unterschiedliche Haltbarkeit für den Druck. Hieraus und aus dem Umstand, dass Drucke ohne Laminat nur bedingt kratzfest sind, wird eine Gewährleistung für beide Produktserien ausgeschlossen. Wir drucken ausschließlich mit original Eco-Sol-Max-Tinten (Mild-Solventdruck), Gewährleistungsansprüche gegenüber der Haltbarkeit in Bezug auf Lichtechtheit und Kratzfestigkeit der Drucke lehnen wir mit Verweis auf die Hersteller der Bedruckmedien und Tinten ab. Die 24-monatige Gewährleistungsrichtlinie der EU für private Endverbraucher (1999/44/EG) greift hier ausdrücklich nicht, da auch die Tintenhersteller keine entsprechende Haltbarkeitsgarantie übernehmen.
§ 7 Lieferung: (1) Wünscht der Kunde eine Übersendung der Ware, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung an die Transportperson (Frachtdienst) übergeben worden ist. (2) Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen bei der Transportperson reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Dieser Schaden ist zudem unverzüglich schriftlich gegenüber Klenhart Design anzuzeigen.
§ 8 Haftungsbeschränkung: (1) Klenhart Design haftet nicht in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen und verweisen auf gesetzliche Bestimmungen. (2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Klenhart Design haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Online-Shops.
§ 9 Betriebsstörungen: Betriebsstörungen, wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt z.B. in dem eines Zulieferers berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann. Andernfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung von Klenhart Design ist in diesem Fall ausgeschlossen.
§ 10 Inhalte: (1) Der Kunde stellt Klenhart Design von jeglicher Haftung für den Inhalt der Druckerzeugnisse gegenüber Dritten frei. Der Kunde ist für den Inhalt der an Klenhart Design zur weiteren Verarbeitung übergebenen Daten insbesondere auch bezüglich der Urheberrechte selbst verantwortlich. Eine Überprüfung der Inhalte durch Klenhart Design findet nicht statt. (2) Es obliegt dem Kunden, die für den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere auch urheberrechtliche Regelungen. (3) Sollte der Kunde nicht gewährleisten können, dass die von ihm gewählten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen, ist Klenhart Design berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.
§ 11 Kundendaten: Die von Kunden zur Verfügung gestellten Daten, Datenträger, Vorlagen, Entwürfe oder andere an Klenhart Design übergebene Materialien werden nur nach ausdrücklicher und schriftlicher Vereinbarung und gegen eine besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts hinaus archiviert. Der Kunde verpflichtet sich, Klenhart Design lediglich Reproduktionen und keine Unikate zur Verfügung zu stellen, sodass bei Verlust kein nachhaltiger Schaden entsteht und nach beendetem Auftrag eine Vernichtung erfolgen kann. Die Datensicherung obliegt allein dem Kunden.
§ 12 Datenschutz: Der Kunde wird hiermit gemäß § 28 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass Klenhart Design die vollständige Anschrift, alle für die Rechnungsstellung und den Betrieb notwendigen Informationen in maschinenlesbarer Form speichert und maschinell verarbeitet. Die Daten werden nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Bestellers an Dritte weitergegeben.
§ 13 Gerichtsstand: Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenden Streitigkeiten das Amtsgericht Neumarkt/OPf.. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts) dem deutschen Recht.
§ 14 Salvatorische Klausel: Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar oder unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.